Ewiges Theater?


Der Sommer ist vorbei, das zeigt uns nicht nur das Wetter. Auch das Talkshow-Business im deutschen Fernsehen hat wieder seinen Betrieb aufgenommen, und selbst der Bundestag ist wieder aus den Ferien zurück und hat in erster Lesung den nächstjährigen Haushalt beraten. Wer indes noch nicht das  Sommertheater beendet hat, ist die Bundesregierung. Es scheint bereits Routine zu sein: Kaum äußert sich ein Kabinettsmitglied zu diesem oder jenem Thema, wird ihm von seinen Koalitionskollegen heftigst widersprochen – der Begriff „Koalitionsstreit“ ist längst keine Schlagzeile mehr wert, sondern sorgt weithin für Langeweile.

Beispiel Europa: Für den FDP-Vizekanzler hat der Austritt Griechenlands aus der Eurozone den Schrecken verloren, schon wird ihm von den Außenpolitikern der Union widersprochen. Nicht schön, aber selten: CSU-General Dobrindt springt dem sonst so verhassten Koalitionspartner bei und spielt die bayerische Axt im Europawalde, schon wird er von allen zurechnungsfähigen Politikern als unzurechnungsfähig erklärt. Und womit? Mit Recht! Beispiel Mindestlohn: Während zahlreiche CDU-Ministerpräsidenten (zumal die, die sich  in Koalitionen mit findigen Köpfen aus der Sozialdemokratie befinden) inzwischen begriffen haben, dass an einer gesetzlichen  Lohnuntergrenze kein Weg mehr vorbeiführt, poltern dagegen der Besserverdienenden-Flügel (= FDP) der Regierung oder CDU-Wirtschaftsheinis aus der zweiten Reihe. Beispiel NSU-Geheimdienstskandal: Die Justizministerin fordert die Abschaffung des Militärischen Abschirmdienstes, ihr Kabinettskollege Verteidigungsminister widerspricht dem entschieden! Beispiel Frauenquote: Da sich schon die Regierungsdamen von der Leyen und Schröder (beide CDU!) nicht einig werden zwischen Pflicht- und Flexiquote, muss eine große Koalition im Bundesrat initiativ werden, damit auf dieser Baustelle endlich was passiert. Und schließlich das Beispiel Armuts- bzw. Reichtumsbericht aus dem Hause der Arbeitsministerin: Dieser belegt eindrücklich das fortschreitende Auseinanderklaffen der sozialen Schere in Deutschland, insbesondere das Schrumpfen der Mittelklasse, die steigende Zahl der materiell Benachteiligten und das gleichzeitige Anwachsen der größten Vermögen. Dreimal darf geraten werden, wen diese Problematik nicht interessiert: Richtig – den Wirtschaftsminister, der öffentlichkeitswirksam sein Veto gegen diese Faktensammlung ankündigt.

Kurzum: Was für ein Theater. Was macht die Kanzlerin? Ihr gelingt es weiterhin, die Bevölkerung glauben zu lassen , dass sie, obgleich Regierungschefin, mit dieser Chaostruppe eigentlich gar nichts zu tun hat. Chapeau! Wenn sie das weiterhin schafft, wird sie nächstes Jahr womöglich wiedergewählt. Auf dass das Theater auch nach 2013 weitergehe...



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